Politik

24.09.09

nrrrdz000002: keine wahlempfehlung DigitalLife, Feminismus, Politik, Queer, nrrrdz | (11)
In der zweiten Folge von Nrrrdz greifen wir kurz vor der Bundestagswahl ein hot topic der Netzszene auf. Wir sprechen über die Piratenpartei, Feminismus und Geschlechterpolitik. Wie haben wir die Diskussion wahrgenommen, was sind für uns die wirklich wichtigen Fragen, und warum ist das alles nicht so einfach? Passend dazu auch der Facepalm des Monats: Franziska Heine im Interview mit dem Piratenpartei-Podcast. Links zur Folge: Die Piraten-Feminismus-Debatte (Linksammlung) Zusammenfassung der Diskussion bei der Mädchenmannschaft Felix Neumanns Kritik am Politikverständnis der Piraten Fiddle.Knows zur "Junge Freiheit"-Debatte Strömungen innerhalb des Feminismus (Wikipedia) Sociological Images (Löhne in Männer- und Frauenberufen) PiPaPo: Podcasts für und über die Piratenpartei Zum Schluss: Ein großes Danke ...
24.09.09

Guter Dreck, schlechter Dreck Hamburg, Oekonomie, Politik | (0)
Markus Schreiber, Chef des Bezirksamts Mitte, äußert sich im taz-Interview mit Iris Hellmuth und Sven Stillich über die Aufwertungs- und Verdrängungsprozesse in St. Pauli und Wilhelmsburg und meint "Fast alle können dort bleiben". Wir wollen die Künstler nutzen, um eine Atmosphäre zu schaffen. Die Künstler kommen zuerst, dann wird der Stadtteil aufgewertet. Gentrifiziert. Die sind die Vorhut. Der Begriff Gentrifizierung, von vielen vor ein paar Monaten noch als zu sozialwissenschaftlich, zu abstrakt und lebensfern wahrgenommen, ist ja mittlerweile in aller Munde. Dass ein SPDler und Bezirksamtsleiter ihn affirmativ verwendet, überrascht mich aber doch ein bisschen. Es ist aber auch wirklich kein ...
18.09.09

Wahlkreis Hamburg Mitte Hamburg, Politik | (1)
Vor ein paar Wochen war ein alter Freund von mir, der jetzt in Berlin lebt, mal wieder in Hamburg. Wir saßen im Park Fiction, schauten auf den Hafen und unser Gespräch drehte sich um die Hamburger Verhältnisse und die anstehende Bundestagswahl. Er erzählte mir eine alte Geschichte über Johannes Kahrs, den Direktkandidaten der SPD in Hamburg Mitte. Sie spielt Anfang der 1990er Jahre in Hamburger Juso Kreisen und ist in Kahrs Wikipedia Eintrag dokumentiert: Im Mai 1992 erstattete die Hamburger Juso-Landesvorständlerin und innerparteiliche Konkurrentin Silke Dose Anzeige wegen nächtlicher anonymer Telefonanrufe mit drohendem und beleidigendem Inhalt. Die Drohanrufe wurden über mehrere ...
18.09.09

And I quote: Academia, Feminismus, Politik, Queer | (0)
Eine kritische Auseinandersetzung müsste sich u.E. solchen Fragen widmen, wie der nach dem jeweiligen Zugang zu gesellschaftlichen Privilegien, zu umfassenden sozialen und politischen Rechten sowie zu sozio-ökonomischen und kulturellen Ressourcen. Mit Bezug auf eine Komplexität von Macht- und Herrschaftsverhältnissen bedeutet dies, dass wechselnde Konstellationen der Machtdifferenz, der Unter- und Überordnung entstehen, deren jeweilige Stabilität oder Anfechtbarkeit sich nicht beliebig gestaltet. Unterschiedliche Positionen und die sich zwischen ihnen entfaltenden Machtdynamiken stellen den Kontext dar, aus dem heraus sich Motivationen für politische Veränderungen entwickeln. Wenn in einem spezifischen politischen Kontext unterschiedliche Ausmaße an Definitions- und Gestaltungsmacht, an Repräsentationsmöglichkeiten und Sprechpositionen aufeinander treffen, ...
11.09.09

Szientismus oder Politik? DigitalLife, Feminismus, Politik, Queer | (2)
Piraten, Gender und Pragmatik ist eine sehr lesenswerte Analyse zum Politikverständnis der Piratenpartei. In der Genderdebatte treffen "idealtypisch zwei fundamental verschiedene Positionen aufeinander: Eine szientistische und eine Standpunkttheorie", und es habe sich gezeigt, dass viele Mitglieder der Piratenpartei vom Glauben an den gesunden Menschenverstand und objektiv fundierte Politik geprägt seien. Expertokratie, Technokratie, kann also nicht funktionieren. Es verkennt, daß politische Fragen im wesentlichen Wertekonflikte sind. Es läßt sich objektiv, naturwissenschaftlich, nicht klären, wer Recht hat. Ob »Freiheit« oder »Sicherheit« das Ziel von Politik sein kann, muß ausgehandelt, diskutiert werden, es müssen Kompromisse gemacht werden, und im letzten kann weder Schäuble ...
11.09.09

Die Netzbewegung auf der Straße Aktivismus, DigitalLife, Politik | (0)
Freiheit statt Angst! Am Samstag wird in Berlin gegen Überwachsungwahn und für die Gewährleistung der Meinungsfreiheit und des freien Meinungs- und Informationsaustauschs über das Internet demonstriert. Informiert euch beim AK Vorratsdatenspeicherung über die Hintergründe und das breite Bündnis, dass zu dieser Demonstration aufruft. Bei Netzpolitik erfahrt ihr, wie das Wetter bei der "größten Bürgerrechtsdemo aller Zeiten" werden soll und mehr über das, was am Samstag geplant ist. Aus der Pressemappe: Der Respekt vor der Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde, beruflich wie privat. Diese Privatsphäre wird in einer Zeit der zunehmenden Überwachung immer stärker beschnitten. Beschäftigte werden in ihrem ...
05.09.09

Linksammlung Piraten vs. Feminismus DigitalLife, Feminismus, Politik, Queer | (12)
Große Gender Diskussion diese Woche auf Twitter und in den Blogs! Wie halten es die Piraten mit der Frauenfrage, dem Feminismus, was bedeutet Gleichberechtigung für die Partei und wie sieht es mit queer-feministischen Ansätze aus? Um die Diskussion ein bisschen zu dokumentieren, habe ich ich einige Links zu Blogposts, sowohl von Piratenkritiker_innen als auch Piratenmitgliedern und feminismuskritischen Pirat_innen gesammelt. Dort findet ihr jeweils ausführliche Diskussionen. Ich finde es gut, dass diese Debatte geführt wird, denn es muss sich meiner Meinung nach jetzt zeigen, wie die Piraten zu Fragen stehen, die sich möglicherweise nicht allein durch die Verteidigung und Stärkung bürgerlicher ...
04.09.09

Die Liberalen Oekonomie, Politik | (1)
Einfach mal lesen: Jetzt hat zumindest einer der Liberalen, der Berliner FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl Martin Lindner, für Aufklärung gesorgt, wie sich Steuerreduzierungen auf der "Ausgabenseite" gegenfinanzieren lassen könnten. Während andere Parteien von einer Reichensteuer oder der Wiedereinführung der Vermögenssteuer sprechen, meinte Lindner in einem Gespräch mit N24-Studio-Friedmann, man müsse "natürlich" den Regelsatz von Hartz IV kürzen - und zwar um bis zu 30 Prozent, also von jetzt 359 Euro auf gerade noch 250 Euro. Gleichzeitig müsse den Menschen aber angeboten, etwas zu tun, auch im kommunalen Bereich. (heise.de) Die Freiheit, zu verelenden.
25.08.09

Gängeviertel Aktivismus, Hamburg, Politik | (0)
Gestern Abend war ich in den letzten Überresten des Hamburger Gängeviertels, wo Künstler_innen mit einer Besetzung gegen den Abriss protestieren. Hintergrundinfos gibt es auf gaengeviertel.info, den aktuellen Stand der Entwicklung erfahrt ihr ebenfalls dort, oder auf twitter. Oder besucht das Gängeviertel, sprecht mit den Leuten und schaut euch die Exponate in der kleinen Ausstellung über das Viertel an.
12.08.09

Kritikunfähig Politik, Rassismuskritik | (0)
Gestern berichtete der Braune Mob e.V. von einer Plakatkampagne der Grünen im nordrheinwestphälischen Kaarst und stellte fest, dieses Plakat ist Ein Grund, nicht Grün zu wählen. Die Kaarster Grünen hatten zu diesem Zeitpunkt schon auf Kritik reagiert, falls man das so nennen möchte. Im Mädchenblog stellt sv fest, dass die Kaarster Grünen damit nur mangelnde Reflektionsfähigkeit und ihren Glaube an die eigene Unfehlbarkeit zur Schau stellen. Außerdem hat sie ein weiteres Wahlplakat der Kaarster Kampagne entdeckt, in dem extrem unkritisch mit dem Thema Körpernormen umgangenen wird. Auch die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland zeigt in ihrer Stellungnahme, dass die Kaarster Grünen ...

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