Guter Dreck, schlechter Dreck
September 24th, 2009 • Hamburg, Oekonomie, Politik • No comments
Markus Schreiber, Chef des Bezirksamts Mitte, äußert sich im taz-Interview mit Iris Hellmuth und Sven Stillich über die Aufwertungs– und Verdrängungsprozesse in St. Pauli und Wilhelmsburg und meint „Fast alle können dort bleiben“.
Wir wollen die Künstler nutzen, um eine Atmosphäre zu schaffen. Die Künstler kommen zuerst, dann wird der Stadtteil aufgewertet. Gentrifiziert. Die sind die Vorhut.
Der Begriff Gentrifizierung, von vielen vor ein paar Monaten noch als zu sozialwissenschaftlich, zu abstrakt und lebensfern wahrgenommen, ist ja mittlerweile in aller Munde. Dass ein SPDler und Bezirksamtsleiter ihn affirmativ verwendet, überrascht mich aber doch ein bisschen. Es ist aber auch wirklich kein Geheimnis, warum sich die Künstler_innen des Gängeviertels – für die er nur warme Worte übrig hat – lieber in Wilhelmsburg einnisten sollen.
Schreiber hat gut erkannt, wie das alles funktioniert: Wer Stadtteilpolitikmarketing macht, muss Vielfalt fördern. Die Viertel sollen ja am Ende nicht alle gleich aussehen, und darum differenziert Schreiber zwischen gutem und schlechtem Dreck.
Was wertet Wilhelmsburg ab?
Das hat viel mit Dreck zu tun. Damit, wie die Häuser und der öffentliche Raum aussehen. Die Ausstellung wird Wilhelmsburg verändern — und weil der Wohnungsbestand stark öffentlich gefördert ist, gelingt es hoffentlich, dass die Mieten nicht explodieren. Wir wollen den Stadtteil verändern, ohne die Bewohner zu verdrängen.
In Wilhelmsburg schadet Dreck. In St. Pauli ist er ein Standordfaktor:
Städte sind lebende Organismen: Wenn sich an der einen Stelle etwas ändert, dann gibt es an einer anderen etwas Neues. Leute, die mehr Geld haben und trotzdem nach St. Pauli ziehen, machen das, weil es so bunt ist. Ein bisschen rumpelig, verrucht, dreckig, kreativ. (…)
Ich glaube St. Pauli ist durch den Schmutz, die Obdachlosen und Prostituierte ein bisschen davor geschützt, ganz Eppendorf oder ganz beliebig zu werden.
(…)
Haben Sie den Film „Empire St. Pauli“ gesehen?
Ja.
Da wird einiges übertrieben — aber da ist auch etwas dran. Das Gefühl, dass man St. Pauli nicht beliebig machen darf, das teile ich.
Die Zitate sind nur ein Vorgeschmack auf ein Interview voller Knülleraussagen, in dem wir erfahren, dass Schreiber weder Sushi noch Hundescheiße wirklich mag, dass höhere Bildungsabschlüsse bei steigenden Mieten helfen, und dass hohe, schlanke Bürotürme besser sind, als hohe, dicke Bürotürme. Wahnsinn! Unbedingt lesen!
Wahlkreis Hamburg Mitte
September 18th, 2009 • Hamburg, Politik • 1 comment
Vor ein paar Wochen war ein alter Freund von mir, der jetzt in Berlin lebt, mal wieder in Hamburg. Wir saßen im Park Fiction, schauten auf den Hafen und unser Gespräch drehte sich um die Hamburger Verhältnisse und die anstehende Bundestagswahl. Er erzählte mir eine alte Geschichte über Johannes Kahrs, den Direktkandidaten der SPD in Hamburg Mitte. Sie spielt Anfang der 1990er Jahre in Hamburger Juso Kreisen und ist in Kahrs Wikipedia Eintrag dokumentiert:
Im Mai 1992 erstattete die Hamburger Juso-Landesvorständlerin und innerparteiliche Konkurrentin Silke Dose Anzeige wegen nächtlicher anonymer Telefonanrufe mit drohendem und beleidigendem Inhalt. Die Drohanrufe wurden über mehrere Monate hinweg wiederholt. Sie vermutete einen Stalker. Die Fangschaltung der Ermittler ergab Kahrs als Anrufer. Das Strafverfahren gegen Kahrs, in dem ihn Ole von Beust vertrat, wurde gegen Zahlung der Gerichtskosten und eines Bußgeldes von 800 DM eingestellt. Daraufhin forderten ihn im August 1992 über 50 Hamburger Sozialdemokraten erfolglos zum Rücktritt von allen politischen Ämtern auf.
Auch im <a href=„href=„http://archiv.mopo.de/archiv/1998/19980904/91680327223617.html“>Mopo-Archiv kann man die Geschichte finden, oder bei der FAZ:
Auch Strategen machen Fehler. Kahrs macht einen großen 1992. Die damals 22 Jahre alte Silke Dose, linke Gegnerin von Kahrs im Hamburger Juso-Vorstand, erhält nachts anonyme Anrufe, in denen der Anrufer teils auflegt, teils schweigt oder sie mit Sätzen wie „Ich krieg dich, du Schlampe“ bedroht. Die junge Frau beantragt eine Fangschaltung.
Ich bin schockiert darüber, dass dieser Mann es in der SPD so weit bringen konnte und schon drei Mal und ohne Listeplatz-Absicherung als Direktkandidat in den Bundestags eingezogen ist. Trotz der Sache mit Silke Dose, trotz der Spenden aus der Rüstungsindustrie, über die die FAZ berichtet. Er ist Sprecher des Seeheimer Kreises (das ist der konservative Flügel der SPD Bundestagsfraktion) und hat einen großen Einfluss auf die Hamburger SPD.
Es gibt – manche wird diese Aussage wundern – gute Gründe, die SPD bei der Bundestagswahl zu wählen. Schwarz-Gelb verhindern, neue Atomkraftwerke verhindern, die gesetzliche Krankenversicherung bewahren, dafür sorgen, dass ALG2 nicht gekürzt wird … das kleinere Übel eben. Einen Grund, Johannes Kahrs zu wählen, sehe ich nicht. Ich drücke Farid Müller die Daumen, obwohl es ein bisschen peinlich ist, dass er seine Tweets mit #FaridMueller verschlagwortet.
And I quote:
September 18th, 2009 • Academia, Feminismus, Politik, Queer • No comments
Eine kritische Auseinandersetzung müsste sich u.E. solchen Fragen widmen, wie der nach dem jeweiligen Zugang zu gesellschaftlichen Privilegien, zu umfassenden sozialen und politischen Rechten sowie zu sozio-ökonomischen und kulturellen Ressourcen. Mit Bezug auf eine Komplexität von Macht– und Herrschaftsverhältnissen bedeutet dies, dass wechselnde Konstellationen der Machtdifferenz, der Unter– und Überordnung entstehen, deren jeweilige Stabilität oder Anfechtbarkeit sich nicht beliebig gestaltet. Unterschiedliche Positionen und die sich zwischen ihnen entfaltenden Machtdynamiken stellen den Kontext dar, aus dem heraus sich Motivationen für politische Veränderungen entwickeln. Wenn in einem spezifischen politischen Kontext unterschiedliche Ausmaße an Definitions– und Gestaltungsmacht, an Repräsentationsmöglichkeiten und Sprechpositionen aufeinander treffen, führt dies zu Konflikten. Eigene Privilegien in Frage zu stellen und den Zugang zu sozialen und politischen Rechten zu teilen heißt dann auch, Unterschiede für gesellschaftliche Veränderungsperspektiven und nicht für die eigenen Interessen produktiv zu machen. Die innewohnende Konflikthaftigkeit als produktiv für die politische Praxis anzusehen ist nicht zuletzt eine wesentliche Voraussetzung dafür, Herrschaftsverhältnisse zu analysieren und unter Bedingungen von Machtdifferenzen miteinander arbeiten zu können.
Antke Engel, Nina Schulz, Juliette Wedl 2005: Kreuzweise queer: Eine Einleitung, in: femina politica 1/2005, Queere Politik: Analysen, Kritiken, Perspektiven, S. 14f.
Szientismus oder Politik?
September 11th, 2009 • DigitalLife, Feminismus, Politik, Queer • 3 comments
Piraten, Gender und Pragmatik ist eine sehr lesenswerte Analyse zum Politikverständnis der Piratenpartei. In der Genderdebatte treffen „idealtypisch zwei fundamental verschiedene Positionen aufeinander: Eine szientistische und eine Standpunkttheorie“, und es habe sich gezeigt, dass viele Mitglieder der Piratenpartei vom Glauben an den gesunden Menschenverstand und objektiv fundierte Politik geprägt seien.
Expertokratie, Technokratie, kann also nicht funktionieren. Es verkennt, daß politische Fragen im wesentlichen Wertekonflikte sind. Es läßt sich objektiv, naturwissenschaftlich, nicht klären, wer Recht hat. Ob »Freiheit« oder »Sicherheit« das Ziel von Politik sein kann, muß ausgehandelt, diskutiert werden, es müssen Kompromisse gemacht werden, und im letzten kann weder Schäuble noch die Piratenpartei für sich reklamieren, daß ihre Werte im naturwissenschaftlichen Sinne objektiv korrekt seien – und dann wird abgestimmt.
Felix Neumann schreibt auch darüber, was das für die Diskussion über Geschlechterpolitik in der Piratenpartei heißen kann, und hat weitere Überlegungen im Text Soziale Systeme hacken formuliert. Vielleicht kann seine Analyse dazu beitragen, die Logik mancher Debatten zu durchschauen und Strategien zu entwickeln, feministische und queere Anliegen besser zu vermitteln, so eine sich darauf einlassen will.
Die Netzbewegung auf der Straße
September 11th, 2009 • Aktivismus, DigitalLife, Politik • No comments
Freiheit statt Angst! Am Samstag wird in Berlin gegen Überwachsungwahn und für die Gewährleistung der Meinungsfreiheit und des freien Meinungs– und Informationsaustauschs über das Internet demonstriert. Informiert euch beim AK Vorratsdatenspeicherung über die Hintergründe und das breite Bündnis, dass zu dieser Demonstration aufruft. Bei Netzpolitik erfahrt ihr, wie das Wetter bei der „größten Bürgerrechtsdemo aller Zeiten“ werden soll und mehr über das, was am Samstag geplant ist. Aus der Pressemappe:
Der Respekt vor der Privatsphäre ist ein wichtiger Teil unserer menschlichen Würde, beruflich wie privat. Diese Privatsphäre wird in einer Zeit der zunehmenden Überwachung immer stärker beschnitten. Beschäftigte werden in ihrem Arbeitsumfeld, teilweise auch in ihrem Privatleben überwacht. Zugleich registrieren, überwachen und kontrollieren uns staatliche Stellen bei immer mehr Gelegenheiten. Der daraus resultierende Mangel an Privatsphäre und Vertraulichkeit gefährdet unsere Gesellschaft und untergräbt unsere Freiheit. Die Demonstration „Freiheit statt Angst“ wendet sich gegen diese Entwicklungen und muss dieses Jahr nun schon zum dritten Mal stattfinden. Im letzten Jahr brachten mehrere zehntausend Menschen in Berlin ihren Protest zum Ausdruck.
Und zu Weihnachten verschenken wir dann „Angriff auf die Freiheit“ von Julie Zeh und Ilika Trojanow, um noch mehr Leute für das Thema zu sensibilisieren. Ein Interview mit den beiden könnt ihr bei Spreeblick lesen. Wir sehen uns am Samstag, 12. September 2009, 15 Uhr, Potsdamer Platz.
Linksammlung Piraten vs. Feminismus
September 5th, 2009 • DigitalLife, Feminismus, Politik, Queer • 12 comments
Große Gender Diskussion diese Woche auf Twitter und in den Blogs! Wie halten es die Piraten mit der Frauenfrage, dem Feminismus, was bedeutet Gleichberechtigung für die Partei und wie sieht es mit queer-feministischen Ansätze aus? Um die Diskussion ein bisschen zu dokumentieren, habe ich ich einige Links zu Blogposts, sowohl von Piratenkritiker_innen als auch Piratenmitgliedern und feminismuskritischen Pirat_innen gesammelt. Dort findet ihr jeweils ausführliche Diskussionen. Ich finde es gut, dass diese Debatte geführt wird, denn es muss sich meiner Meinung nach jetzt zeigen, wie die Piraten zu Fragen stehen, die sich möglicherweise nicht allein durch die Verteidigung und Stärkung bürgerlicher Freiheitsrechte beantworten lassen.
Die Liberalen
September 4th, 2009 • Oekonomie, Politik • 1 comment
Einfach mal lesen:
Jetzt hat zumindest einer der Liberalen, der Berliner FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl Martin Lindner, für Aufklärung gesorgt, wie sich Steuerreduzierungen auf der „Ausgabenseite“ gegenfinanzieren lassen könnten. Während andere Parteien von einer Reichensteuer oder der Wiedereinführung der Vermögenssteuer sprechen, meinte Lindner in einem Gespräch mit N24-Studio-Friedmann, man müsse „natürlich“ den Regelsatz von Hartz IV kürzen — und zwar um bis zu 30 Prozent, also von jetzt 359 Euro auf gerade noch 250 Euro. Gleichzeitig müsse den Menschen aber angeboten, etwas zu tun, auch im kommunalen Bereich. (heise.de)
Die Freiheit, zu verelenden.
Gängeviertel
August 25th, 2009 • Aktivismus, Hamburg, Politik • No comments
Gestern Abend war ich in den letzten Überresten des Hamburger Gängeviertels, wo Künstler_innen mit einer Besetzung gegen den Abriss protestieren. Hintergrundinfos gibt es auf gaengeviertel.info, den aktuellen Stand der Entwicklung erfahrt ihr ebenfalls dort, oder auf twitter. Oder besucht das Gängeviertel, sprecht mit den Leuten und schaut euch die Exponate in der kleinen Ausstellung über das Viertel an.
Kritikunfähig
August 12th, 2009 • Politik, Rassismuskritik • No comments
Gestern berichtete der Braune Mob e.V. von einer Plakatkampagne der Grünen im nordrheinwestphälischen Kaarst und stellte fest, dieses Plakat ist Ein Grund, nicht Grün zu wählen. Die Kaarster Grünen hatten zu diesem Zeitpunkt schon auf Kritik reagiert, falls man das so nennen möchte. Im Mädchenblog stellt sv fest, dass die Kaarster Grünen damit nur mangelnde Reflektionsfähigkeit und ihren Glaube an die eigene Unfehlbarkeit zur Schau stellen. Außerdem hat sie ein weiteres Wahlplakat der Kaarster Kampagne entdeckt, in dem extrem unkritisch mit dem Thema Körpernormen umgangenen wird.
Auch die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland zeigt in ihrer Stellungnahme, dass die Kaarster Grünen in ihrem Rechtfertigungsversuch „weiße Definitionsmacht mit Verweis auf anonyme Stimmen ‚mit Migrationshintergrund‘“ verteidigen, „anstatt Verantwortung zu übernehmen“. Wer weiß, vielleicht kommt man in Kaarst doch noch zu der Erkenntnis, dass antirassistische Grundsätze nicht immun machen, sondern eine_n immer wieder dazu anregen sollten, für Kritik offen zu sein und das eigene Handeln zu hinterfragen. Das Handelsblatt hat derweil eine kleine Geschichte aus der Frage gemacht, wie diese bescheuerten Wahlplakate eigentlich entstehen: Sex, Lügen und Wahlplakate in der kleinen PR-Agentur am Rande der Stadt.
Aufwerten
August 11th, 2009 • Hamburg, Oekonomie, Politik • 5 comments
Ikea hat 10 Millionen Euro für das Areal in der Neuen Großen Bergstraße in Hamburg-Altona ausgegeben und will in den nächsten Jahren seine weltweit erste innerstädtische Filiale mit Vollsortiment eröffnen. Der graue Frappant-Klotz weicht einem blauen, und GAL-Politikerin Eva Botzenhardt hofft, „dass jetzt jedem einleuchtet, dass es mit Ikea eine Aufwertung des Stadtteils gibt.“
Vielleicht ist es noch nicht angekommen. „Aufwertung“ wird von vielen Hamburger_innen mittlerweile als Problem wahrgenommen. Die Mieten steigen, die Löhne eher nicht, und in Coffee to Go Bechern können die Leute nunmal nicht wohnen. Ich habe noch niemanden getroffen, der sich über diese Entwicklung gefreut hat, und frage mich, was „Aufwertung“ in diesem Zusammenhang bedeutet. Die wenigsten werden sich von den Karstadt– und Frappantgebäude in Altonas Altstadt ästhetisch angesprochen fühlen, aber beeinträchtigen sie in der heutigen Situation die Lebensqualität der Bürger_innen?
Was wird passieren, wenn Ikea kommt? Klar ist: Es wird mehr Arbeitsplätze und mehr Verkehr im Viertel geben. Möglicherweise kommen die Leute nur, um Möbel zu shoppen. Vielleicht bleiben sie aber auch noch ein Weilchen in der Gegend und trinken einen Kaffee. Die 50 Cent Shops, Gemüsehändler und Dönerläden weichen Starbucks, niedlichen Bistros und schicken Bars. Das Viertel wird „lebendiger“, wie es so schön heißt. Erst steigen die Ladenmieten, und dann die Mieten für Wohnraum. Was bringt das den Bewohner_innen Altonas? Und sind die Leute, die sich zurzeit im Viertel aufhalten, nicht lebendig?
Ausgestorben sieht anders aus: In Altona-Altstadt gibt es nette Straßen, einige Kneipen, Supermärkte, relativ unterschiedliche Häuser, Stadtteilkultur, Schulen, sogar ein neues Schwimmbad wurde gerade eröffnet. Altona Altstadt liegt zwischen Ottensen, der Schanze und St. Pauli. An kommerzialisierter Kultur in unmittelbarer Nähe mangelt es nicht.
Der Verein „Lebendiges Altona“ (leider ohne aktuelle Website) setzt sich dafür ein, statt Ikea eine Sozial-, Kultur– und Wohngenossenschaft zu schaffen, damit preiswerter, ökologischer und familiengerechter Wohnraum sowie Räume für Kunst und Kultur gefördert werden. Das klingt gut! In der schwarz-grünen Hamburger Lokalpolitik dagegen wird die Bedeutung des Begriffes „Aufwertung“ anscheinend nicht an den unterschiedlichen Bedürfnisse, die in einem Stadtteil existieren, festgemacht. Gut ist ein Ort dann, wenn viel Gewerbe und Gastronomie vorhanden ist, Gewinne steigen und die Wirtschaft wächst. Verdrängungseffekte werden kommentarlos in Kauf genommen.
